Die Zollschranken fallen

Israel und die Europäische Kommission haben einen weitreichenden Abbau von Zöllen und Beschränkungen in ihren Handelsbeziehungen vereinbart. Gespräche kommen auch zwischen Brüssel, den USA und Brasilien in Gang.

In dieser Woche haben die EU und Israel ein vorläufiges Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Agrarprodukten und Fischereierzeugnissen geschlossen. Es sieht eine weitreichende Reduzierung bilateraler Zölle vor. Auch gab es bislang eine Liste mit jenen Produktgruppen, die ohne weitere Beschränkungen gehandelt werden durften. Mit dem neuen Abkommens gilt nun das umgekehrte Prinzip: Produkte, die nicht auf einer Negativliste aufgeführt stehen, kommen automatisch in den Genuss der zwischen der EU und Israel geltenden Freihandelsbestimmungen.

Künftig sollen nach der Vereinbarung der EU und Israels etwa 95 Prozent aller verarbeiteten Agrarprodukte der vollen Liberalisierung des Handels unterliegen. Bei den übrigen fünf Prozent handelt es sich um Produktgruppen wie Gebäck, Wermutwein oder Traubenschnäpse, für welche die Beschränkungen deutlich reduziert werden. Die EU-Kommission hofft, dass das Abkommen vor allem für Exporteure aus den EU-Ländern neue Möglichkeiten bieten wird, den israelischen Markt wettbewerbsfähig zu bedienen. Andererseits dürften in Zukunft auch die begehrten israelischen Weine und Schnäpse in hiesigen Marktregalen zu finden sein.

Angeblich haben auch die USA nach dem Scheitern der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf Interesse an bilateralen Gesprächen mit der EU zur Liberalisierung des Warenverkehrs signalisiert. Darüber informierte der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok nach seiner Rückkehr aus Washington, wo er sich unter anderem mit Weltbankpräsident Bob Zoellick, den wirtschaftspolitischen Beratern von Präsident George W. Bush und mit dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Barack Obama getroffen hatte. Die Beseitigung der Hemmnisse im transatlantischen Handel hätte in den USA und der EU rund 3,5 Prozent Wachstum zur Folge, weltweit schätzungsweise sogar bis zu 1,5 Prozent, rechnete Brok aus.

Die Liberalisierung war bisher am Streit um US-amerikanische »Chlor-Hühner« gescheitert. Die Europäische Kommission hatte dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit Vorschläge präsentiert, mit denen vier antimikrobielle Stoffe für das Entfernen von gefährlichen Verunreinigungen von Geflügelschlachtkörpern erlaubt und das in Europa geltende Importverbot der mit Chlor behandelten Hühner aufgehoben worden wären. Allerdings stemmten sich sowohl der Europäische Rat als auch das Europäische Parlament erfolgreich gegen diese Pläne.