Für OLAF schwinden die Chancen

Mehrere europäische Staaten haben die Betrugsbekämpfung deutlich zurückgefahren. Die ohnehin umstrittene EU-Antikorruptionsagentur OLAF verkommt zum zahnlosen Tiger.

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi bringt die EU nicht das erste Mal in schwere Nöte. Schon mehrfach hatte der bekennende Nationalist signalisiert, dass er von den Konstruktionsplänen eines gemeinsamen europäischen Hauses nicht viel hält. Seit wenigen Tagen existiert nun das italienische »Hochkommissariat zur Korruptionsbekämpfung« nicht mehr. Berlusconi hat das von seinem Vorgänger Romano Prodi eingerichtete Ressort wieder aufgelöst.

Doch das war nicht der erste Nadelstich gegen die von Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor drei Jahren verkündete Antikorruptionsstrategie. Auch in Litauen beeilt sich derzeit Präsident Valdas Adamkus, die nationale Korruptionsabteilung aufzulösen. Deren oberster Ermittler wurde bereits kaltgestellt, weil er sich mit Untersuchungen zur Parteienfinanzierung unbeliebt gemacht hatte. Der Präsident soll in der Affäre selbst eine wichtige Rolle spielen.

Einen Rückschlag erleiden gegenwärtig die ohnehin sehr vorsichtigen Versuche in Rumänien, das dicht geknüpfte Netz von Korruption und Bestechlichkeit aufzulösen. Das Parlament stimmte kürzlich dafür, die von der Justiz eingeleiteten Korruptionsverfahren gegen den sozialdemokratischen Ex-Premier Adrian Nastase und den früheren Transportminister Miro Mitrea einzustellen. Auch dort wurde das Mandat des Leiters der Nationalen Antikorruptionsagentur DNA, Danil Morar, nicht verlängert, obwohl die EU-Kommission ihm mehrmals ihr Vertrauen ausgesprochen und Rumänien wegen Unregelmäßigkeiten mit EU-Geldern unter besondere Beobachtung gestellt hatte.

Für die EU-Kommission bedeuten die jüngsten Ereignisse einen herben Dämpfer in ihrem Bemühen, die Korruptionsbekämpfung unter dem Dach des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung zu bündeln. Die Arbeitsweise der Behörde OLAF steht seit der Gründung vor neun Jahren ständig unter Beschuss. Vor allem die Tatsache, dass sie unter der direkten Kontrolle der EU-Kommission agiert, aber gleichzeitig »Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und -Einrichtungen« bekämpfen soll, ist für viele Europaparlamentarier ein Widerspruch in sich. Man könne schlecht gegen sich selbst vorgehen, meinen sie. So sind die Erfolge des Amtes immer nur auf bestimmte Bereiche begrenzt. Und die Ergebnisse im »hausinternen« Ringen gegen Korruption bleiben eher dürftig.