Wenig Einwanderung - EU-Studie zwei Jahre nach Osterweiterung

Das Europäische Parlament in Straßburg hat einen Bericht angenommen, in dem die EU-Mitglieder aufgefordert werden, die Zugangsbeschränkungen für Arbeitnehmer aus den »neuen« EU-Staaten aufzuheben.

Belastungen auf den Arbeitsmärkten der alten Mitgliedstaaten seien ausgeblieben, Ängste vor massenhafter Arbeitsmigration hätten sich als unbegründet erwiesen, hieß es. Übergangsfristen, wie sie auch die Bundesrepublik beschloss, hätten zu mehr Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit, Lohndruck und unfairen Arbeitsbedingungen beigetragen.

Seit 1. Mai 2004 haben Irland, Großbritannien und Schweden ihre Arbeitsmärkte uneingeschränkt geöffnet. Finnland, Spanien und Portugal hatten zuletzt angekündigt, die Beschränkungen aufzuheben. Österreich und Deutschland teilten dagegen mit, noch bis 2009 Einschränkungen aufrecht erhalten zu wollen. Danach könnten sie diese Frist noch um zwei Jahre verlängern.

Laut EU-Kommission war die Zuwanderung von Arbeitskräften aus Mittel- und Osteuropa weit geringer als erwartet. Staatsangehörige der »EU-10« machten 2005 – mit Ausnahme von Österreich (1,4 Prozent) und Irland (3,8 Prozent) – in allen Ländern weniger als ein Prozent der Erwerbsbevölkerung aus. In Deutschland des Jahres 2004 waren es 0,9 Prozent der Bevölkerung im Erwerbsalter.

Kritisch sehen mache, dass »langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige in bestimmten Fällen« einen besseren Status besitzen als die Bürger der neuen EU-Staaten. Solidarität mit Drittstaaten-Arbeitern dürfe nicht zur Diskriminierung derselben führen.