Badegewässer aus Liste gestrichen - EU-Kommission leitet auch gegen Deutschland rechtliche Schritte ein

Die EU-Kommission hat gegen elf Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, rechtliche Schritte eingeleitet.

Elf EU-Länder sollen seit den 90er Jahren rund 7000 Badegebiete aus ihrer amtlichen Badegewässerliste gestrichen haben, um Verschmutzungsprobleme zu kaschieren und die Konformitätswerte künstlich zu verbessern, erklärte Umweltkommissar Stavros Dimas am Freitag in Brüssel. »Da werden wir sehr streng sein.«

2005 nahmen die Mitgliedstaaten weitere 103 Küstenbadegebiete und 223 Inlandsbadegebiete von ihrer jeweiligen Badegewässerliste, sagte Dimas. Deshalb habe die Kommission einen Warnbrief nach Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und Deutschland gesandt. Darin werden die Staaten aufgefordert, die Badegewässer wieder einzusetzen oder der Kommission eine befriedigende Erklärung zu übersenden.

Gemäß einer 1992 erlassenen Rechtsvorschrift haben die Mitgliedstaaten genaue geografische Angaben für jedes Badegewässer zu liefern, sagte Dimas anlässlich der Vorstellung des jährlichen Berichts zur Wasserqualität an EU-Badestränden und -seen. Für den Bericht 2005 hätten für 2300 Badegebiete, also rund elf Prozent sämtlicher Gebiete, keine Angaben vorgelegen. Infolgedessen konnten diese Badestrände nicht in die Wasserqualitäts-Karten eingetragen werden, die die Kommission für die Mitgliedstaaten erstellt.

An der Küste erfüllen 96,1 Prozent der Badestrände die Normen (2004 waren es 96,7 Prozent). Die Anzahl der Küstengewässer, die auch den strengen, aber nicht bindenden Vorgaben der EU-Richtlinie entsprechen, stieg von 88,5 (2004) auf 89,1 Prozent.
Die Ergebnisse bei den Badegebieten im Inland bezeichnete Dimas als »weniger zufriedenstellend«. Die Konformitätsquote lag hier bei 85,6 Prozent, was einen weiteren Rückgang gegenüber 2004 (89,4 Prozent) und 2003 (92,4 Prozent) bedeutete. Die europäischen Richtwerte erfüllten 2005 gerade 63,1 Prozent.

In Deutschland gelten dem Bericht zufolge 57 Badestrände als Gewässer, die die obligatorischen Werte nicht erfüllen. Hinzu kommen fünf Gewässer, die aufgrund zu seltener Prüfungen nicht bewertet werden konnten. An 36 deutschen Stränden wurde in den vergangenen Jahren das Baden aufgrund der Verschmutzung verboten. Allein in Schleswig-Holstein erfüllen 32 Strände nicht die erforderlichen Werte. Zehn Badegewässer mussten in den vergangenen Jahren bereits geschlossen werden, teilte die EU-Kommission mit.