UN und EU »besorgt« - Annan fordert Truppen

Weder der EU-Außenbeauftragte Javier Solana noch UNO-Generalsekretär Kofi Annan konnten am Dienstag ein Konzept zur Entspannung der Krise im Nahen Osten vorlegen.

Annan wiederholte vor der Presse, dass er über die Lage im Nahen Osten »extrem besorgt« sei und forderte ein schnelles Handeln der Europäer, etwa durch Entsendung von Blauhelm-Soldaten. Er schloss nicht mehr gänzlich aus, dass diese Truppen ein Mandat zur Entwaffnung der Hisbollah erhalten könnten. Der Sicherheitsrat müsse aber noch die Details klären.
Zuvor hatte sich Annan über das brisante Thema auch mit dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso ausgetauscht, der seinerseits die Bereitschaft mehrerer EU-Staaten signalisiert hatte, Soldaten zur Stabilisierung der Lage in den Nahen Osten zu entsenden.

Einem solchen Vorhaben habe bereits der EU-Außenministerrat zugestimmt, erklärte Barroso. Als Voraussetzung für einen Einsatz wäre eine förmliche Entscheidung der UNO notwendig. Er könne sich eine Truppe vorstellen, die »deutlich größer« sei als die derzeit dort stationierte 2000 Mann starke Einheit. Die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner wies bereits darauf hin, dass es bei der Europäischen Union eine »Tradition« gebe, auf UN-Bitten »grundsätzlich positiv zu reagieren«. Nun liege es beim UN-Sicherheitsrat zu sagen, wie die Resolutionen zur Souveränität Libanons umgesetzt werden sollen.

Solana hatte sich sichtlich bemüht, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auch noch auf ein anderes drängendes Problem zu lenken: Er warb für eine weitere Unterstützung des Friedensplanes für die Darfur-Region. Annan hatte zuvor um weitere Finanzmittel für die in Sudan stationierte Truppe gebeten. Die Finanzierung der Mission mit 7000 Mann sei bestenfalls bis Anfang September gesichert, die Soldaten sollen seiner Auffassung nach aber bis zum Jahresende in Sudan bleiben.