»Aufklärer« in der Zwickmühle

Der Abgeordnete Hans-Peter Martin, der die Spesenritterei im EU-Parlament kritisierte, ist selbst ins Zwielicht geraten.

Hans-Peter Martin ist eine schillernde Persönlichkeit. Befragt man Kollegen des 50-jährigen studierten Rechts- und Politikwissenschaftlers, dann erntet man höchstens ein lapidares »kein Kommentar«. Der Österreicher Martin, der seit 1999 im EU-Parlament sitzt, fühlte sich als eine Art Robin Hood für alleuropäische Gerechtigkeit in Brüssel und Straßburg. Nun treffen ihn selbst Untersuchungen.

Der parlamentarische »Nestbeschmutzer« scheint wie vom Erdboden verschluckt. Die letzte Nachricht, die er vor wenigen Tagen von einer heimischen Nachrichtenagentur versenden ließ, war keine der üblichen Recherchen über Kollegen, die sich unrechtmäßig bereichert haben sollen. Diesmal befindet er sich selbst in der Defensive und der ehemalige Mitarbeiter von CNN und »Spiegel« bemühte sich um Rechtfertigung. Aber auch diese bereitete er medienwirksam auf, denn er reichte eine Musterklage beim Europäischen Gerichtshof ein.
Martin wehrt sich damit gegen die Rückforderung von rund 163 000 Euro Sekretariatszulage, die er bis Ende August begleichen soll. Zahlt er nicht, dann wird sein Abgeordnetenkonto eingefroren. Martin bekam die Rückforderung vom Generaldirektor für Finanzen des Europäischen Parlaments, Roger Vanhaeren, zugestellt, nachdem das EU-eigene Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) seine Ermittlungen abgeschlossen hatte. Der Vorwurf: Martin habe Geld für Assistenten kassiert, die längst nicht mehr für ihn tätig waren. Bezahlt wurden damit andere, nicht gemeldete Mitarbeiter. Die Informationen erhielt die Behörde OLAF vor allem von Abgeordneten, die selbst einst von Martin per Knopflochkamera und Richtmikrofon ausspioniert wurden. Damals zog Martin gegen sie zu Felde, als es um die Veruntreuung von Tagegeldern und Spesen ging. Einige Parlamentarier kassierten stattliche 262 Euro pro Tagungstag, auch wenn sie überhaupt nicht an den Sitzungen teilgenommen hatten. Zudem beschäftigten einige Abgeordnete Ehefrauen und Kinder für monatlich bis zu 7000 Euro. In drei Jahren will Martin rund 7200 Betrugsfälle ans Licht gebracht haben.

Die von Martin damals mit – zugegebenermaßen – zweifelhaften Methoden ans Licht beförderten Ergebnisse wurden zwar von den Medien aufgegriffen, aber Konsequenzen mussten die Parlamentarier nicht befürchten. Was Martin aufdeckte, war übliche Praxis und findet noch immer statt. Pfiffige Abgeordnete fahren beispielsweise wie eh und je zu den Plenarsitzungen nach Straßburg, beziehen aber im wenige Kilometer entfernten deutschen Kehl ihr Domizil. Dabei sind die üppigen Sonderzahlungen ausdrücklich für ein Hotelzimmer in Straßburg bestimmt. Dieses Vorgehen kostet den Steuerzahler jährlich Hunderttausende Euro.


Sollten sich die Vorwürfe gegen den parteilosen Abgeordneten Martin bestätigen, dann wäre das ein Triumph für viele parlamentarische Kollegen. Denn den zahlreichen Lobbyisten im Europaparlament war der einstige Greenpeace-Aufsichtsrat ohnehin nur lästig, weil er ihnen zu viele unbequeme Fragen stellte. Jetzt scheint es, als könnten sie ihn auf bequeme Weise loswerden.